Aktuelle Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV2)

Seit gestern Abend (22.01.2021) ist Tschechien vom RKI mit Wirkung ab den 24.01.2021, 0.00 Uhr, als Hochinzidenzgebiet eingestuft. Damit treten für Grenzgänger und Grenzpendler ab 24.01.2021 folgende Regeln in Kraft:

• Einreise nur noch mit einem Testergebnis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, das nicht älter als 48 Stunden sein darf, oder eine Testung sofort bei oder nach der Einreise
• Das Testergebnis muss spätestens 24 Stunden nach der Einreise, zwingend beim Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge per Upload-Funktion gemeldet werden. Wenn Sie die Upload-Funktion nicht nutzen können, besteht noch die Möglichkeit, dass Testergebnis per E-Mail an E-Mail zu übermitteln. Wir bitten jedoch jeden, der die Möglichkeit der Upload-Funktion hat, diese auch zu nutzen!

Nähere Informationen für Einreisende / Grenzgänger und Grenzpendler finden Sie unter: Infos für Einreisende/Grenzgänger/Grenzpendler

Die Infektionslage aufgrund der Corona-Pandemie ist in Bayern und Deutschland weiter sehr angespannt. Die bislang ergriffenen Maßnahmen haben leider noch nicht zu dem erhofften spürbaren und nachhaltigen Rückgang der Infektionszahlen geführt. Ziel ist, eine Sieben-Tages-Inzidenz von unter 50 Fällen pro 100.000 Einwohner zu erreichen. Erst ab diesem Inzidenzwert ist eine sichere Nachverfolgung von Infektionswegen gewährleistet. Aktuell besonders besorgniserregend ist das Auftreten stark ansteckender Virusmutationen in einigen Ländern, deren Eintrag und Verbreitung in Bayern und Deutschland vermieden werden muss.

Mit Blick auf die weiterhin sehr hohe Infektionsdynamik und zur stärkeren Eindämmung des Infektionsgeschehens hat der Ministerrat daher eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel ab Montag, den 18. Januar 2021, beschlossen.

Zur Meldung: http://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-12-januar-2021/

Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske ist eine allgemeine Pflicht im ÖPNV (auch an Haltestellen), im Einzelhandel, bei Click&Collect sowie in Alten- und Pflegeheimen. Dies schließt auch Arztpraxen sowie alle sonstigen Praxen, soweit in ihnen medizinische, therapeutische und pflegerische Leistungen erbracht oder medizinisch notwendige Behandlungen angeboten werden und soweit die Art der Leistung des Tragen einer Maske erlaubt, mit ein.
Kinder bis einschließlich 14 Jahren sind von der FFP2-Masken-Plicht ausgenommen.
Ab einem Alter von 6 Jahren bleibt es bei der bisherigen Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.

Die Limitierung des Tragens am Stück wird meist nicht von der Maske, sondern vom Träger der Maske bestimmt: Gemäß Vorgaben des Arbeitsschutzes ist die durchgehende Tragedauer von FFP2-Masken bei gesunden Menschen begrenzt (siehe Herstellerinformationen, i.d.R. 75 Minuten mit folgender 30-minütiger Pause), um die Belastung des Arbeitnehmers durch den erhöhten Atemwiderstand zu minimieren. Zu beachten ist aber auch, dass FFP2-Masken in der Regel Einwegprodukte sind. Zum mehrmaligen Gebrauch gibt es Hinweise des Bundesinstituts für Arzneimittel- und Medizinprodukte. Bei Durchfeuchtung oder Kontamination hat auf jeden Fall ein Wechsel der Maske zu erfolgen.

Der Einkauf ist sowohl im stationären Einzelhandel, dem Versandhandel, als auch dem Fachhandel möglich. Der Bezug ist nicht an Fachgeschäfte gebunden.

Die Bayerische Staatsregierung hat die kostenlose Verteilung von 2,5 Millionen FFP2-Masken an Bedürftige bekannt gegeben.
Bedürftige (als Bedürftige gelten die Empfänger von Grundsicherungsleistungen: Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II Jobcenter, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII, Hilfe zum Lebensunterhalt): Landkreisbürger*innen, die diese Leistungen erhalten, bekommen in den kommenden Tagen ihre Masken per Post. Zudem erhalten die Tafeln im Landkreis noch ein Kontingent an Masken, die dort verteilt werden können.

Rund 5400 Masken, die der Landkreis durch den Freistaat zugeteilt bekommen wird, werden an die Gemeinden verteilt und können dort abgeholt werden. Anspruch, hat nur die jeweilige Hauptpflegeperson, die als Nachweis das entsprechende Schreiben der Pflegekasse vorlegen muss.

Wichtig: noch ist kein Termin bekannt, wann die Masken eintreffen und wann eine Verteilung genau beginnen kann. Hier bitten wir noch um etwas Geduld und werden noch einmal informieren.

Das Bayerische Gesundheitsministerium informiert Sie zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und klärt Sie über Schutzmaßnahmen auf.

Das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 25 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV), Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucher-schutzgesetzes (GDVG) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwal-tungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

I. Die Gültigkeit der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge vom 03.01.2021 wird bis zum 31.01.2021 verlängert.

II. Sie erhält mit Wirkung vom 18.01.2021 folgende Fassung: 

„1. Spezielle Besuchs- und Schutzregelungen
1.1 Bewohner und Bewohnerinnen von

• Alten- und Pflegeheimen und Seniorenresidenzen sowie von
• Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch, in denen Leistungen der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht erbracht werden,

im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge, in denen entweder bei Bewohnern oder Bewohnerinnen oder bei Beschäftigten seit dem 04.01.2021 eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 nachgewiesen wurde, dürfen außer zur Begleitung Sterbender nicht besucht werden. Besuche dürfen durch die Einrichtungen erst nach vorheriger Zustimmung durch das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge wieder zugelassen werden.

1.2 Innerhalb der unter Ziffer 1.1 genannten Einrichtungen ist zu jeder Zeit eine FFP2-Maske zu tragen. Dies gilt für alle Personen mit Ausnahme der Bewohner und Bewohnerinnen.

1.3 Die Besuchsdauer eines zulässigen Besuchs ist auf 60 Minuten zu beschränken. Besuche sind, soweit räumlich möglich, nur außerhalb des Bewohnerzimmers gestattet, mit Ausnahme des Besuchs bettlägeriger Bewohner. Besuche in einem Mehrbettzimmer oder Gemeinschaftszimmer dürfen nicht gleichzeitig stattfinden. Zwischen den Besuchen ist ausreichend zeitlicher Abstand einzuhalten, um ein ausreichendes Lüften zu ermöglichen.

1.4 Bewohner und Bewohnerinnen der unter Ziffer 1.1 genannten Einrichtungen, die die Einrichtung für mehr als 24 Stunden verlassen haben, müssen sich nach der Rückkehr einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels eines POC-Antigen-Schnelltests sowie zusätzlich ab dem 4. Tag, spätestens bis zum 6. Tag, einer weiteren Testung mittels eines PCR-Tests unterziehen.

Das Hausrecht der jeweiligen Einrichtung bleibt unberührt. Gleiches gilt für die einrichtungsspezifischen Hygiene- und Schutzkonzepte. Einzelanordnungen gegenüber den o.g. Einrichtungen bleiben ebenfalls unberührt.

2. Ergänzende Regelungen für ambulante Pflegedienste

2.1 Ambulante Pflegedienste müssen ihre Beschäftigten regelmäßig an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, in der die Beschäftigten im Dienst sind, in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV2 testen lassen.

2.2 Das Personal der ambulanten Pflegedienste hat während des Besuchs bei zu pflegenden Personen zu jeder Zeit eine FFP2-Maske zu tragen.

3. Diese Allgemeinverfügung gilt bis einschließlich 31.01.2021.“

Hinweise:

1. Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes sofort vollziehbar.
2. Die sonstigen Vorschriften der 11. BayIfSMV in der jeweils gültigen Fassung bleiben unberührt.

Die komplette Allgemeinverfügung finden Sie im hier im -Sonderamtsblatt 03/2021-

Im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge wurde erneut bei der 7-Tages-Inzidenz die Marke von 300 überschritten. Aus diesem Grund musste in Abstimmung mit der Regierung von Oberfranken eine neue Allgemeinverfügung erlassen werden:

Das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 25 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV), Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

1.   Spezielle Besuchs- und Schutzregelungen
1.1   Bewohner und Bewohnerinnen von Alten- und Pflegeheimen und Seniorenresidenzen im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge dürfen außer zur Begleitung Sterbender nicht besucht werden.
1.2   Innerhalb der unter Ziffer 1.1 genannten Einrichtungen ist zu jeder Zeit eine FFP2-Maske zu tragen. Dies gilt für alle Personen mit Ausnahme der Bewohner und Bewohnerinnen.
1.3   Bewohner und Bewohnerinnen der unter Ziffer 1.1 genannten Einrichtungen, die die Einrichtung für mehr als 24 Stunden verlassen haben, müssen sich nach der Rückkehr einer Testung in Bezug auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 mittels eines POC-Antigen-Schnelltests sowie zusätzlich ab dem 4. Tag, spätestens bis zum 6. Tag, einer weiteren Testung mittels eines PCR-Tests unterziehen.
1.4   Das Hausrecht der jeweiligen Einrichtung bleibt unberührt.

2. Die Allgemeinverfügung tritt am 04.01.2021 in Kraft und gilt bis einschließlich 17.01.2021.

Hinweise:

1. Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes sofort vollziehbar.
2. Die sonstigen Vorschriften der 11. BayIfSMV in der jeweils gültigen Fassung bleiben unberührt.

Die komplette Allgemeinverfügung finden Sie im hier im -Sonderamtsblatt 01/2021-

Eine entsprechende Bekanntmachung wurde bereits vom Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge verfügt.

Damit sind aufgrund der ab dem 11.01.2021 geltenden Regelungen der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab sofort touristische Tagesausflüge, d.h. Ausflüge, die der Freizeitgestaltung (z.B. Wandern, Spazieren gehen, Schlitten fahren, freizeitsportliche Aktivitäten wie z.B. Joggen oder auch Skifahren/Langlaufen) dienen, über einen Radius von 15 km hinaus untersagt.

Dies gilt für die Bewohnerinnen und Bewohner des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge.

Ausgangspunkt für die 15 km-Zone (Luftlinie) ist die Gemeindegrenze der jeweiligen Wohnortgemeinde.

Bei Vorliegen triftiger Gründe ist das Verlassen des 15 km-Radius um den eigenen Wohnort weiterhin möglich. Dies betrifft z.B. die Fahrt zur Arbeit, zum Einkaufen, zum Arzt oder zum erlaubten Besuch von Verwandten oder Freunden.

Bitte beachten Sie hierbei aber auch die aktuellen Kontaktbeschränkungen. Erlaubt ist ab sofort der Kontakt von Angehörigen eines Hausstandes mit nur einer weiteren Person (mit zugehörigem Kind bis zu 3 Jahren). Eine Sonderregelung für Kinder unter 14 Jahren gibt es nicht mehr. Wo das Treffen stattfindet ist unerheblich, entweder im Freien, in der Wohnung des Hausstandes mit mehreren Personen oder in der Wohnung der Einzelperson.

Hier misst Du richtig! Das ist Dein erlaubter 15-Kilometer-Radius ab Stadtgrenze – lass ihn Dir anzeigen in dem kostenlosen Karten-Tool von canvayo.

Die Bekanntmachung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes finden Sie im Sonderamtsblatt Nr. 02/2021 des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge.

Die Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege, wie beispielsweise Trachten- und Heimatvereine, sowie die Faschings-, Fastnachts- und Karnevalsvereine in Bayern gestalten maßgeblich die Vielfalt an Traditionen und deren Vermittlung im Freistaat mit. Sie wirken identitätsstiftend und generationenverbindend und leisten so einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aufgrund des coronabedingten Wegfalls insbesondere von Veranstaltungen fehlt vielen Vereinen ein wichtiger Teil ihrer Einnahmen, die für die Finanzierung des Vereinsbetriebs benötigt werden. Mit dem Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege (einschließlich Faschingsvereine) will die Bayerische Staatsregierung gewährleisten, dass das gesellschaftlich-kulturelle Wirken dieser Vereine auch in Zukunft gesichert ist und Traditionen und Bräuche in Bayern erhalten bleiben.

Dazu gewährt der Freistaat Bayern einen einmaligen Ausgleich entstandener Nachteile in Höhe von 50 % der coronabedingten Nettoeinnahmeausfälle aus Veranstaltungen, Festen und vergleichbaren Aktivitäten im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 28. Februar 2021 bis zu 2 000 Euro pro Verein. Die Höhe des Einnahmeausfalls wird anhand eines Vergleichs mit dem Vorjahreszeitraum (1. März 2019 bis 29. Februar 2020) ermittelt.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Hilfsprogramms ist grundsätzlich, dass der antragstellende Verein Mitglied in einem Dachverband der Heimatpflege, des Faschings, der Fastnacht oder des Karnevals oder Träger einer im Bayerischen Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes eingetragenen Kulturform ist. Die Unterstützung wird nur gewährt, soweit keine anderweitigen Hilfemöglichkeiten bestehen. Bestehende oder gegebenenfalls noch aufzulegende Förder- oder Hilfsprogramme des Bundes müssen vorrangig in Anspruch genommen werden. Leistungen aus anderen Hilfsprogrammen des Freistaates oder des Bundes werden auf eine Unterstützung aus dem Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege (einschließlich Faschingsvereine) in voller Höhe angerechnet.

Anträge auf Unterstützung können mit dem unten angegebenen Formblatt per Post oder unter E-Mail beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung bis spätestens 30. Juni 2021 eingereicht werden. Dem Antrag sind zum Nachweis des Einnahmeausfalls geeignete Unterlagen und Belege beizufügen.