Aktuelle Informationen zum Coronavirus (SARS-CoV2)

Das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 27 Abs. 2 der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV), Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

Die Gültigkeit der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge vom 16.04.2021, Az. 31-5304-Schulen-Testpflicht, wird bis zum 30.07.2021 verlängert, wobei der § 18 Abs. 4 der 12. BayIfSMV durch den § 20 Abs. 2 der 13. BayIfSMV ersetzt wird.

Diese Allgemeinverfügung tritt am 18.06.2021 in Kraft.

Hinweise:

Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes sofort vollziehbar.

Die Bekanntmachung finden Sie im - Amtsblatt 33/2021 - 

Das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 28 Abs. 2 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV), Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

I. Die Gültigkeit der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge vom 16.04.2021, Az. 31-5304-Schulen-Testpflicht, wird bis zum 20.06.2021 verlängert.

II. Diese Allgemeinverfügung tritt am 02.06.2021 in Kraft.

Hinweise:

1.   Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes sofort vollziehbar.

Die Bekanntmachung finden Sie im - Amtsblatt 32/2021 - 

Das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 28 Abs. 1 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV), Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

I. Die Gültigkeit der Allgemeinverfügung des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge vom 16.04.2021, Az. 31-5304-Schulen-Testpflicht, wird bis zum 02.06.2021 verlängert.

II. Diese Allgemeinverfügung tritt am 08.05.2021 in Kraft.

Hinweise:

1. Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes sofort vollziehbar.

Die Bekanntmachung finden Sie im  -Sonderamtsblatt 26/2021-

Das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 28 Abs. 2 Satz 2 der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (12. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV), Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

I. Schülerinnen und Schüler im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge kommen ihrer Testpflicht gemäß § 18 Abs. 4 Sätze 1 bis 3 der 12. BayIfSMV auch durch die regelmäßige Teilnahme am Projekt zur Gurgel-Pool-Testung nach.

II. Nach Kalenderwochen mit nur zwei Terminen für die Testung im Rahmen des Gurgel-Pool-Projekts müssen die Schülerinnen und Schüler zu Beginn des ersten Schulbesuchstages der folgenden Woche über ein schriftliches oder elektronisches negatives Ergebnis eines PCR- oder POC-Antigentests verfügen und dieses auf Anforderung vorweisen oder in der Schule unter Aufsicht einen Selbsttest mit negativem Ergebnis vornehmen.

III. Wenn eine Schülerin oder ein Schüler an einer der terminierten Testungen im Rahmen des Projekts zur Gurgel-Pool-Testung nicht teilgenommen hat, ist es für den nächsten Schulbesuch zwingend erforderlich, dass von der Schülerin oder vom Schüler zu Beginn des Schultags ein schriftliches oder elektronisches negatives Ergebnis eines PCR- oder POC-Antigentests vorgelegt oder in der Schule unter Aufsicht ein Selbsttest mit negativem Ergebnis vorgenommen wird.

IV. Diese Allgemeinverfügung tritt am 17.04.2021 in Kraft und gilt bis zum 09.05.2021.

Hinweis:

Gemäß Art. 41 Abs. 4 Satz 1 BayVwVfG ist nur der verfügende Teil einer Allgemeinverfügung öffentlich bekannt zu machen.

Die Allgemeinverfügung und ihre Begründung können im Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge, Jean-Paul-Straße 9, 95632 Wunsiedel, Zimmer Nr. E.20, während der allgemeinen Dienstzeiten eingesehen werden.

Die komplette Allgemeinverfügung finden Sie im - Sonderamtsblatt 23/2021 - 

Das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge erlässt auf der Grundlage des § 28 Abs. 1 Satz 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) und § 27 Abs. 1 der 13. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (13. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV), Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes (GDVG) und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende

I.  Im Testzentrum im Haus der Energiezukunft, Rot-Kreuz-Straße 1, 95632 Wunsiedel, und in dessen Umfeld gemäß dem in der Anlage beigefügten Lageplan gilt für alle Personen FFP2-Maskenpflicht, solange sie sich nicht in einem Fahrzeug oder unmittelbar bei der Testabnahme befinden.
Für die Beschäftigten des Testzentrums gilt die FFP2-Maskenpflicht im Rahmen der arbeitsschutzrechtlichen Bestimmungen. Kinder bis zum sechsten Geburtstag sind von der Tragepflicht befreit.

II.  Diese Allgemeinverfügung tritt am 01.07.2021 in Kraft und ist bis 31.08.2021 gültig.

Hinweise:

1. Diese Allgemeinverfügung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG kraft Gesetzes sofort vollziehbar.

Die Bekanntmachung finden Sie im - Sonderamtsblatt 35/2021 - 

Anlage 1 zur Allgemeinverfügung des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge, Az. 31-5304-Testzentrum Wunsiedel, vom 30.06.2021

Lageplan Umfeld Testzentrum Wunsiedel, Haus der Energiezukunft

Die Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege, wie beispielsweise Trachten- und Heimatvereine, sowie die Faschings-, Fastnachts- und Karnevalsvereine in Bayern gestalten maßgeblich die Vielfalt an Traditionen und deren Vermittlung im Freistaat mit. Sie wirken identitätsstiftend und generationenverbindend und leisten so einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt. Aufgrund des coronabedingten Wegfalls insbesondere von Veranstaltungen fehlt vielen Vereinen ein wichtiger Teil ihrer Einnahmen, die für die Finanzierung des Vereinsbetriebs benötigt werden. Mit dem Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege (einschließlich Faschingsvereine) will die Bayerische Staatsregierung gewährleisten, dass das gesellschaftlich-kulturelle Wirken dieser Vereine auch in Zukunft gesichert ist und Traditionen und Bräuche in Bayern erhalten bleiben.

Dazu gewährt der Freistaat Bayern einen einmaligen Ausgleich entstandener Nachteile in Höhe von 50 % der coronabedingten Nettoeinnahmeausfälle aus Veranstaltungen, Festen und vergleichbaren Aktivitäten im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 28. Februar 2021 bis zu 2 000 Euro pro Verein. Die Höhe des Einnahmeausfalls wird anhand eines Vergleichs mit dem Vorjahreszeitraum (1. März 2019 bis 29. Februar 2020) ermittelt.

Voraussetzung für die Inanspruchnahme des Hilfsprogramms ist grundsätzlich, dass der antragstellende Verein Mitglied in einem Dachverband der Heimatpflege, des Faschings, der Fastnacht oder des Karnevals oder Träger einer im Bayerischen Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes eingetragenen Kulturform ist. Die Unterstützung wird nur gewährt, soweit keine anderweitigen Hilfemöglichkeiten bestehen. Bestehende oder gegebenenfalls noch aufzulegende Förder- oder Hilfsprogramme des Bundes müssen vorrangig in Anspruch genommen werden. Leistungen aus anderen Hilfsprogrammen des Freistaates oder des Bundes werden auf eine Unterstützung aus dem Hilfsprogramm für Vereine der Heimat- und Brauchtumspflege (einschließlich Faschingsvereine) in voller Höhe angerechnet.

Anträge auf Unterstützung können mit dem unten angegebenen Formblatt per Post oder unter E-Mail beim Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung bis spätestens 30. Juni 2021 eingereicht werden. Dem Antrag sind zum Nachweis des Einnahmeausfalls geeignete Unterlagen und Belege beizufügen.