Der Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge hat am 01.12.2020 den Sieben-Tage-Inzidenzwert von 200 überschritten, aktuell liegt dieser bei 207,8. Die Bekanntmachung des Sieben-Tage-Inzidenzwertes finden Sie im Sonderamtsblatt Nr. 29/2020 des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge.
Damit tritt die Regelung des § 25 Regelung bei einer Sieben-Tage-Inzidenz größer 200 9.BaylfSMV ab 02.12.2020 in Kraft.
Es gelten ab 02.12.2020 folgende Regelungen:
§ 25 Regelungen bei einer Sieben-Tage-Inzidenz größer 200
1 Wird in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt der nach § 28a Abs. 3 Satz 12 IfSG bestimmte Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen überschritten, so gilt ab dem auf die erstmalige Überschreitung folgenden Tag Folgendes:
- Abweichend von § 12 Abs. 4 sind Märkte zum Warenverkauf mit Ausnahme des Verkaufs von Lebensmitteln im Rahmen regelmäßig stattfindender Wochenmärkte untersagt.
- An allen Schulen nach § 18 Abs. 1 Satz 1 mit Ausnahme der Schulen zur sonderpädagogischen Förderung sowie der Abschlussklassen ist ab der Jahrgangsstufe acht durch geeignete Maßnahmen wie insbesondere durch Wechselunterricht sicherzustellen, dass auch im Unterricht zwischen allen Schülern und Lehrkräften ein Mindestabstand von 1,5 m durchgehend eingehalten werden kann.
- Abweichend von § 20 Abs. 3 und 4 sind der Unterricht an Musikschulen und Fahrschulunterricht in Präsenzform untersagt.
- Abweichend von § 24 Abs. 3 ist der Konsum von Alkohol auf von der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde festzulegenden zentralen Begegnungsflächen in Innenstädten oder sonstigen öffentlichen Orten unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend aufhalten, ganztägig untersagt.
2 Die zuständige Kreisverwaltungsbehörde hat die Überschreitung des Inzidenzwerts nach Satz 1 ortsüblich bekanntzumachen.
3 Sie kann das Außerkrafttreten der Regelungen nach Satz 1 anordnen, wenn der in Satz 1 bestimmte Inzidenzwert seit mindestens sieben Tagen in Folge unterschritten worden ist.
4 Um einen besseren Überblick über das Infektionsgeschehen zu erhalten, kann die zuständige Kreisverwaltungsbehörde freiwillige Reihentestungen insbesondere in Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern oder Schulen durchführen.
Ergänzend zu § 25 Satz 1 Nr. 2 9.BaylfSMV - Ausgenommen sind: Förderschulen, einschließlich der Schulvorbereitenden Einrichtungen (SVE) und der Schulen für Kranke; und Abschlussklassen aller Schularten, einschließlich der Jahrgangsstufe Q11 am Gymnasium. Für diese Klassen gilt die Einführung des Mindestabstandes bzw. dem Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht nicht. In der Anlage zum KMS vom 27.11.2020; "Übersicht über die Abschlussklassen an den verschiedenen Schularten" sind die Klassen aufgeführt, für die diese Ausnahmen gelten.
Ergänzend zu § 25 Satz 1 Nr. 4 9.BaylfSMV - Die Begegnungsflächen werden noch mitgeteilt.
