Infos für Reisende und GrenzPendler/grenzgänger

Aufgrund der Zuständigkeit für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge erlässt das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge gemäß § 28 Abs. 1 und § 28a Abs. 1 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Verbindung mit § 65 Satz 1 der Zuständigkeitsverordnung sowie § 25 in Verbindung mit § 27 der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (11. BayIfSMV) folgende

1. Beschränkungen für Grenzgänger

1.1 Personen, die ihren Wohnsitz in einem Risikogebiet haben, das als Hochinzidenzgebiet ausgewiesen wurde und die sich zwingend notwendig zum Zweck ihrer Berufsausübung, ihres Studiums oder ihrer Ausbildung in den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge begeben und deren Arbeits- Studien- oder Ausbildungstätigkeit im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge vor der Rückkehr an den Wohnsitz regelmäßig weniger als 24 Stunden dauert und die mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnsitz zurückkehren (Grenzgänger), sind verpflichtet, sich nach jeder Einreise in den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge auf direktem Weg an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte zu begeben.

1.2 Grenzgänger sind verpflichtet, den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge nach der jeweiligen Berufs-, Ausbildungs- oder Studientätigkeit auf direktem Wege wieder zu verlassen.

1.3 Während des Aufenthalts im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge ist Grenzgängern ein Aufenthalt außerhalb des Betriebsgeländes der Arbeitsstätte, des Betriebsgeländes der Ausbildungsstätte oder des Schul- oder Hochschulgeländes nur gestattet, wenn dieser Aufenthalt im Rahmen der Arbeits-, Studien- oder Ausbildungstätigkeit zwingend erforderlich ist oder zur Vornahme einer nach der Einreise-Quarantäneverordnung, der Corona-Einreiseverordnung oder der 11. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vorgesehenen Testung dient.

2. Beschränkungen für Grenzpendler

Personen, die ihren Wohnsitz im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge und ihren Arbeitsplatz in einem Hochinzidenzgebiet haben (Grenzpendler), sind verpflichtet, sich nach jeder Einreise in den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge auf direktem Weg in ihre Wohnung zu begeben. Sie dürfen diese nur aus triftigen Gründen bzw. während der nächtlichen Ausgangssperre nur aus gewichtigen und unabweisbaren Gründen verlassen.

3. Beschränkungen für Betriebe

3.1 Betriebe, für die nicht bereits auf Grund von Regelungen in der 11. BayIfSMV eine Verpflichtung zur Ausarbeitung eines Schutz- und Hygienekonzepts besteht und die regelmäßig gleichzeitig mehr als 5 Personen beschäftigen, die ihren Wohnsitz in einem Hochinzidenzgebiet haben, sind verpflichtet, ein betriebliches Schutz- und Hygienekonzept auszuarbeiten und auf Verlangen dem Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge vorzulegen. Das Schutz- und Hygienekonzept soll insbesondere Vorgaben enthalten zum Mindestabstand zwischen den Beschäftigten, zur Maskenpflicht und zur Arbeitstätigkeit möglichst in gleichbleibenden Arbeitsgruppen. Auf die Bestimmungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung wird hingewiesen.

3.2 Das Schutz- und Hygienekonzept muss auch ein Testkonzept für alle Arbeitnehmer beinhalten. Die Testungen sind dabei grundsätzlich auf freiwilliger Basis mindestens einmal in jeder Kalenderwoche durchzuführen. Die Testungen von aus Hochinzidenzgebieten eingereisten Beschäftigten sind hierbei zu berücksichtigen. Weitergehende Regelungen, die verpflichtende Testungen in Betrieben vorschreiben, bleiben unberührt.

3.3 Für Betriebe, die bereits nach den Regelungen der 11. BayIfSMV zur Ausarbeitung eines Schutz- und Hygienekonzepts verpflichtet sind, gelten die Nrn. 3.1 und 3.2 mit der Maßgabe entsprechend, dass deren Schutz- und Hygienekonzepte anzupassen sind.

4. Beauftragte Stellen zur Vorlage der Testnachweise

Betriebe, in denen Grenzgänger im Sinne der Nr. 1 dieser Allgemeinverfügung beschäftigt sind, werden beauftragt, den nach § 3 der Coronavirus-Einreiseverordnung erforderlichen Testnachweis für das Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge entgegenzunehmen und zu kontrollieren. Die Verantwortlichen haben sicherzustellen, dass eine Kenntnisnahme der erfassten Daten durch Unbefugte ausgeschlossen ist. Die Daten dürfen nicht zu einem anderen Zweck als der Kontrolle und der Aushändigung auf Anforderung an die nach Landesrecht für die Erhebung der Daten zuständigen Stellen verwendet werden und sind vier Wochen nach Erhebung zu löschen.

5. Ordnungswidrigkeiten

Verstöße gegen diese Allgemeinverfügung können gemäß § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.

6. Geltungsdauer

Diese Allgemeinverfügung tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Wunsiedel i. Fichtelgebirge in Kraft. Sie gilt zunächst bis einschließlich 28.02.2021.

Die komplette Allgemeinverfügung finden Sie im -Sonderamtsblatt 09/2021-

Laut RKI wurden heute folgende Gebiete neu als Virusvarianten-Gebiete ausgewiesen:

• Slowakei
• Tschechien
• Österreich – das Bundesland Tirol (mit Ausnahme des politischen Bezirks Lienz (Osttirol), der Gemeinde Jungholz, sowie des Rißtals im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee)

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html

Die neu ausgewiesenen „Virusvarianten-Gebiete“, „Hochinzidenzgebiete“, „Risikogebiete“ sowie Gebiete, die derzeit nicht mehr als Risikogebiete gelten (siehe oben stehend) sind wirksam ab Sonntag 14. Februar 2021, um 0:00 Uhr.

Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat sich die tschechische Staatsregierung zu weitreichenden Maßnahmen entschlossen um die grenznahen Kreise Cheb, Sokolov und Trutnov abzuriegeln. Die zentrale Aussage von tschechischer Seite ist, dass der Weg zur Arbeit einen wichtigen Grund darstellt, der zur Ein- und Ausreise aus den abgeriegelten Kreisen berechtigt.

Die Arbeitnehmer-Eigenschaft ist durch eine geeignete Bescheinigung durch den dt. Arbeitgeber nachzuweisen, idealerweise neben Deutsch auf Englisch oder Tschechisch.

Reisen aus Tschechien nach Bayern oder aus Bayern nach Tschechien sind nur noch aus triftigem Grund möglich.  Einreisen zum Einkauf, Tanken, zur privaten Teilnahme an einer kulturellen Veranstaltung, einem Sportereignis, einer öffentlichen Festivität oder einer sonstigen Freizeitveranstaltung sind nicht mehr möglich.

Nähere Informationen finden Sie unter:

Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss sich vor der Einreise über die Digitale Einreisenanmeldung registrieren und spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist.

Einreisende aus besonders betroffenen Regionen (Risikogebiete in denen besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind), müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen und ebenfalls vor der Einreise über die Digitale Einreiseanmeldung registrieren (Ersatzmitteilung in Papierform für die digitale Einreiseanmeldung).

Näheres zu den Ausnahmen von der grundsätzlichen Test- und Nachweispflicht sowie Anmeldepflicht ist der am 14. Januar 2021 in Kraft getretenen Coronavirus-Einreiseverordnung zu entnehmen.

Hier finden Sie weitere Fragen und Antworten für Reiserückkehrende. 

Die aktuellen Reisewarnungen des Auswärtigen Amts finden Sie hier.  Seit dem 1. Oktober 2020 gelten weltweit individuelle Reisehinweise. Für Corona-Risikogebiete gilt dann automatisch eine Reisewarnung. Bund und Länder betonen außerdem, wo immer möglich, auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten.

Ein Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für den oder die zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. 

Unterschieden werden drei Arten von Risikogebieten im Ausland:

• Gebiete, für die das Bundesgesundheitsministerium im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit festgestellt hat
• Hochinzidenzgebiete mit einer Inzidenz, die ein Mehrfaches über derjenigen von Deutschland liegt, mindestens aber 200 beträgt
• Gebiete, in denen besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind

Reisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen ab sofort die digitale Einreiseanmeldung (Ersatzmitteilung in Papierform für die digitale Einreiseanmeldung) ausfüllen. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de erhalten Sie ein PDF als Bestätigung.

In den folgende Fällen müssen Sie keine Einreiseanmeldung ausfüllen:

• wenn Sie durch ein Risikogebiet lediglich durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
• wenn Sie nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
• wenn Sie sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
• bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte, wenn Sie beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, oder
• als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

Bitte beachten Sie:

Nach einem Aufenthalt in einer Region mit einem besonders hohen Risiko für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 aufgrund besonders hoher Fallzahlen (Hochinzidenz-Gebiet) gilt keine Ausnahme für Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Alle übrigen oben genannten Ausnahmen sind anwendbar.

Nach einem Aufenthalt in einer Region mit einem besonders hohen Risiko aufgrund des verbreiteten Auftretens von bestimmten Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 (Virusvarianten-Gebiet) gelten keine Ausnahmen. Sie müssen dann stets die digitale Einreiseanmeldung ausfüllen, wenn Sie sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben.

Die aktuell festgestellten Virusvarianten-Gebiete und Hochinzidenz-Gebiete finden Sie auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts.

Wer in die Bundesrepublik Deutschland einreist und sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat, ist verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort 10 Tage lang zu isolieren. 

In dieser Zeit dürfen Sie keinen Besuch von Personen empfangen, die nicht Ihrem Hausstand angehören!

Auch wenn Sie bei der Einreise über einen negativen Coronatest verfügen, führt dies grundsätzlich nicht dazu, dass Sie von der Quarantänepflicht befreit sind.

Die Regelungen im Detail finden Sie in der aktuellen Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)

GRENZGÄNGER = Personen die in einem Risikogebiet ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck

• ihrer Berufsausübung,
• ihres Studiums
• oder ihrer Ausbildung (umfasst auch den Schulbesuch)

in den Freistaat Bayern begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren. Grenzgänger benötigen eine Bescheinigung des Arbeitgebers, Auftraggebers oder der Bildungseinrichtung, dass die Tätigkeit zwingend notwendig ist.

GRENZPENDLER = Personen die im Freistaat Bayern ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck

• ihrer Berufsausübung,
• ihres Studiums
• oder Ausbildung (umfasst auch den Schulbesuch)

an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte in ein Risikogebiet begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren. Grenzpendler benötigen eine Bescheinigung des Arbeitgebers, Auftraggebers oder der Bildungseinrichtung, dass die Tätigkeit zwingend notwendig ist.

PERSONEN die beruflich bedingt Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren.

Bitte beachten Sie Folgendes: Eine gesonderte Testpflicht kann sich aus der CoronaEinreiseV ergeben. Diese gilt neben und unabhängig von den Regelungen der EQV.

Weitere Ausnahmen zur Quarantänepflicht finden Sie in der aktuellen

Auch wenn Sie bei der Einreise über einen negativen Coronatest verfügen, führt dies grundsätzlich nicht dazu, dass Sie von der Quarantänepflicht befreit sind.

Sie können die Quarantänedauer von grundsätzlich 10 Tagen unter folgenden Voraussetzung verkürzen; die Mindestquarantänedauer beträgt 5 Tage:

Führen Sie frühestens fünf Tage nach der Einreise nach Deutschland einen Coronatest (PCR-Test) durch und liegt Ihnen das negative Testergebnis vor endet die Quarantänezeit vor Ablauf der zehn Tage. Zur Durchführung der Testung darf die Quarantäne unterbrochen werden, wenn und solange es zur Durchführung eines Tests erforderlich ist.

Sie müssen das negative Testergebnis für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufbewahren und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen. Die Verkürzung der Quarantänezeit kommt jedoch nur in Betracht, wenn Sie keine typischen Symptome haben, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus hinweisen.

Sollten bei Ihnen binnen zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome einer Coronainfektion auftreten müssen Sie zur Durchführung eines Tests einen Arzt oder ein Testzentrum aufsuchen.

Im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge gibt es aktuell 3 lokale Teststellen (Marktleuthen, Selb und Schirnding), nähere Informationen zu den Teststellen finden Sie hier: Teststellen im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge

Wer sich bei einem Hausarzt testen lassen möchte, sollte unbedingt vorher dort anrufen. Hier finden Sie eine Übersicht der Hausärzte im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge die Testmöglichkeiten anbieten: Liste Ärzte

Testmöglichkeiten in Tschechien: https://koronavirus.mzcr.cz/seznam-odberovych-center/

Reiserückkehrerinnen und Reiserückkehrer aus Risikogebieten gelten als „Ansteckungsverdächtige“. Im Prinzip könnten sie deshalb für den erlittenen Verdienstausfall durch die vorgeschriebene Quarantäne gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 EQV in den Genuss einer Entschädigung nach § 56 Abs. 1 Satz 2 IfSG kommen. Allerdings erhält aufgrund mitwirkenden Verschuldens keine Entschädigung, wer in ein Risikogebiet reist und bei der Abreise weiß oder grob fahrlässig nicht weiß, dass er sich bei der Wiedereinreise in Quarantäne begeben muss. Somit ist die Reise in ein Risikogebiet mit dem sehr hohen Risiko behaftet, letztlich ohne Entschädigungsanspruch zu bleiben, sollte bei der Wiedereinreise eine Quarantänepflicht bestehen.

Einen Überblick über die aktuelle Situation in der Tschechischen Republik finden Sie hier

https://onemocneni-aktualne.mzcr.cz/covid-19

Tschechien verlängert Notstand (Stand 14.02.2021)

In Tschechien hat sich die Regierung im Streit über die Corona-Politik über das Parlament hinweggesetzt und den Notstand für weitere 14 Tage verlängert. In dieser Zeit, das haben die Regionalchefs zur Bedingung gemacht, soll es neue Verhandlungen mit der Regierung geben, etwa über Modifikationen des Lockdowns, über ein Datum für die Öffnung der Schulen und über ein gesondertes Pandemie-Gesetz.

Testmöglichkeiten in Tschechien:

https://koronavirus.mzcr.cz/seznam-odberovych-center/

Bescheinigung und Bestätigungsformular für die Einreise in die Tschechische Republik:

https://www.mvcr.cz/docDetail.aspx?docid=22240809&doctype=ART