Infos für Reisende und GrenzPendler/grenzgänger

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021 führt die Regelungen der ursprünglichen Coronavirus-Einreiseverordnung, der Coronavirus-Schutzverordnung und der Musterquarantäneverordnung zusammen. Damit regelt sie bundesweit einheitlich die Anmelde-, Quarantäne- und Testnachweispflicht sowie das Beförderungsverbot aus Virusvarianten-Gebieten.

Downloads

Die Verordnung beinhaltet eine generelle Testnachweispflicht für Einreisende im Luftverkehr. Diese Personen müssen grundsätzlich – unabhängig davon, ob sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben – vor dem Abflug dem Beförderer ein negatives Testergebnis vorlegen. Daneben sind bei Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nach einem Aufenthalt in einem ausländischen Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet spezielle Test- und Nachweispflichten und eine Quarantänepflicht zu beachten. Bei Einreise aus sogenannten Virusvariantengebieten gilt – vorbehaltlich sehr eng begrenzter Ausnahmen – ein Beförderungsverbot für den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug direkt aus diesen Ländern.


Allgemeine Informationen zur Einreise

Personen, die sich in den letzten 10 Tagen vor Ihrer Einreise in die Bundesrepublik Deutschland in einem der unten genannten Risikogebiete aufgehalten haben, müssen bestimmte Regeln beachten:

  • Anmeldepflicht: Reisende nach Voraufenthalt in einem Risikogebiet sind verpflichtet die digitale Einreiseanmeldung unter https://www.einreiseanmeldung.de auszufüllen und die erhaltene Bestätigung bei Einreise mit sich zu führen. Die Bestätigung wird durch den Beförderer und gegebenenfalls zusätzlich durch die Bundespolizei im Rahmen grenzpolizeilicher Aufgabenwahrnehmung kontrolliert.
  • Nachweispflicht: Reisende nach Voraufenthalt in einem Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet müssen grundsätzlich bereits bei Einreise einen negativen Testnachweis mit sich führen und im Falle der Inanspruchnahme eines Beförderers diesem den Nachweis zum Zwecke der Beförderung vorlegen.
    Bei Voraufenthalten in einem Risikogebiet bzw. Hochinzidenzgebiet ist auch die Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises möglich. Eine Beförderung ohne Nachweis ist ausgeschlossen.
    Bei Einreise nach Voraufenthalt in einem einfachen Risikogebiet müssen Reisende spätestens 48 Stunden nach Einreise ein negatives Testergebnis, einen Impf- oder Genesenennachweis besitzen. Die Nachweise müssen über das Einreiseportal unter https://www.einreiseanmeldung.de hochgeladen werden. Sollte dies aus technischen Gründen nicht möglich sein können Sie den Nachweis per Mail an E-Mail senden.
  • Quarantänepflicht: Personen, die sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen sich grundsätzlich direkt nach Ankunft nach Hause - oder in eine sonstige Beherbergung am Zielort - begeben und zehn Tage lang absondern (häusliche Quarantäne).
    Bei Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt die Absonderungszeit vierzehn Tage.
  • Beendigung der Quarantäne: Bei Einreisen aus einem einfachen Risikogebiet kann die häusliche Quarantäne kann vorzeitig beendet werden bzw. muss nicht angetreten werden, wenn ein Genesenennachweis, ein Impfnachweis oder ein negativer Testnachweis über das Einreiseportal der Bundesrepublik unter https://www.einreiseanmeldung.de übermittelt wird. Die Quarantäne kann jeweils ab dem Zeitpunkt der Übermittlung beendet werden.

Nach Voraufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden.

Nach Aufenthalt in Virusvariantengebieten dauert die Quarantäne 14 Tage und eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nicht möglich.

  • Bei Einreise aus sogenannten Virusvariantengebieten gilt ein Beförderungsverbot für den Personenverkehr per Zug, Bus, Schiff und Flug aus diesen Staaten.

Personen, die mit dem Flugzeug einreisen, müssen grundsätzlich – unabhängig davon, ob sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben – vor dem Abflug dem Beförderer ein negatives Testergebnis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis vorlegen.

Nach den Begriffsdefinitionen des § 2 Nr. 5, 7 und 9 CoronaEinreiseV können genesen, geimpft oder getestet nur Personen sein, die keine Symptome oder sonstige Anhaltspunkte für eine Infektion mit demCoronavirus zeigen. Typische Symptome sind Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust. Bestehen entsprechende Symptome, so kann die Absonderung auch bei einem Voraufenthalt in einem Risikogebiet, das weder Hochinzidenzgebiet noch Virusvariantengebiet ist, nicht vorzeitig beendet werden


Hinweis:

Mit dem Inkrafttreten der neuen CoronaEinreiseV entfällt die Grundlage der bislang in Bayern geltende Einreise-Quarantäneverordnung (EQV), so dass sich ab dem 13. Mai 2021 die Quarantänepflichten nach der Einreise in den Freistaat Bayern ausschließlich nach der CoronaEinreiseV der Bundesregierung bestimmen.

Die Einstufung als einfaches Risikogebiet basiert auf einer zweistufigen Bewertung. Zunächst wird festgestellt, in welchen Staaten/Regionen es in den letzten sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gab. Für Bewertungsschritt 2 liefert außerdem das Auswärtige Amt auf der Grundlage der Berichterstattung der deutschen Auslandsvertretungen sowie ggf. das Bundesministerium für Gesundheit sowie das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat qualitative Berichte zur Lage vor Ort.

Hochinzidenzgebiete sind Risikogebiete mit besonders hohen Fallzahlen und basiert auch auf einer zweitstufigen Bewertung. Zunächst wird festgestellt, in welchen Staaten/Regionen es in den letzten sieben Tagen mehr als 200 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gab. Anhand weiterer qualitativer und quantitativer Kriterien kann im zweiten Schritt festgestellt werden, ob trotz eines Unter- oder Überschreitens der Inzidenz ein besonders erhöhtes bzw. nicht besonderes erhöhtes Infektionsrisiko begründet ist.

Maßgeblich für die Einstufung eines Staates im Ausland als Virusvariantengebiet ist das Auftreten und die Verbreitung einer Virusvariante (Mutation), welche nicht zugleich im Inland verbreitet auftritt und von welcher anzunehmen ist, dass von dieser ein besonderes Risiko ausgeht.

a) Grundsatz

Personen, die nach Deutschland einreisen wollen und sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind grundsätzlich verpflichtet, sich vor der Einreise über die digitale Einreiseanmeldung (Einreiseportal: www.einreiseanmeldung.de) zu registrieren (vgl. § 3 CoronaEinreiseV).
Sofern eine digitale Einreiseanmeldung nicht möglich ist, ist stattdessen eine vollständig ausgefüllte Ersatzmitteilung bei der Einreise mitzuführen. Die digitale Einreiseanmeldung muss in diesem Fall binnen
24 Stunden nach der Einreise nachgeholt werden (§ 7 Abs. 3 Satz 2 CoronaEinreiseV).
Nach § 7 Abs. 4 CoronaEinreiseV sind Personen, die sich über die digitale Einreiseanmeldung registrieren müssen, verpflichtet, auch die nach der CoronaEinreiseV erforderlichen Testnachweise oder
Genesenen- bzw. Impfnachweise durch Nutzung des Einreiseportals an die zuständige Behörde zu übermitteln (dazu unten Punkt 4.).

b) Ausnahmen

Die digitale Einreiseanmeldung muss in folgenden Fällen nicht erfolgen:

  • Bloße Durchreise durch ein Risikogebiet (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 CoronaEinreiseV).
  • Bloße Durchreise durch Deutschland, wenn Deutschland unmittelbar wieder verlassen wird (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 CoronaEinreiseV).
  • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter transportieren (Transportpersonal, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 CoronaEinreiseV).
    Die Ausnahme gilt nicht bei Aufenthalten von mehr als 72 Stunden, wenn sich das Transportpersonal zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten hat (§ 6 Abs. 1 Satz 4 CoronaEinreiseV).
  • Personen, die zum Zwecke einer Behandlung einer Infektion mit dem Coronavirus nach Deutschland verbracht werden, weil eine stationäre Behandlung im Krankenhaus aufgrund einer Infektion erforderlich ist und diese Behandlung vor Ort im Ausland nicht sichergestellt werden kann (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 CoronaEinreiseV).
  • Personen, die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen (sog. kleiner Grenzverkehr, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 CoronaEin-reiseV).
  • Personen, die als Grenzpendler und Grenzgänger in die Bundesrepublik Deutschland einreisen (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 CoronaEinreiseV).
    Bei einem Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet gilt die Ausnahmevorschrift nur dann, wenn die Tätigkeit für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar ist (§ 6 Abs. 1 Satz 3 CoronaEinreiseV).
  • Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz und aus einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 CoronaEinreiseV)
    Die Ausnahme gilt nicht, wenn sich die betroffene Person innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten hat (§ 6 Abs. 1 Satz 2 CoronaEinreiseV)
  • Personen, die vom Anwendungsbereich des § 54a Abs. 1 IfSG erfasst sind (dies betrifft Soldaten der Bundeswehr, § 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 9 CoronaEinreiseV).
    Die Ausnahme gilt nicht, wenn sich die betroffene Person innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten hat (§ 6 Abs. 1 Satz 2 CoronaEinreiseV).
  • Angehörige ausländischer Streitkräfte (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 10 CoronaEinreiseV).
    Die Ausnahme gilt nicht, wenn sich die betroffene Person innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten hat (§ 6 Abs. 1 Satz 2 CoronaEinreiseV).
  • Bei Aufenthalten von weniger als 72 Stunden in der Bundesrepublik Deutschland oder in einem Risikogebiet:
    - Personen, die aufgrund des Besuchs von Verwandten ersten Grades, des nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten oder eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 Buchst. a CoronaEinreiseV) einreisen, oder
    - hochrangige Mitglieder des diplomatischen oder konsularischen Dienstes, von Volksvertretungen oder Regierungen (§ 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 11 Buchst. b CoronaEinreiseV).
    Die Ausnahmen gelten nicht, wenn sich die betroffene Person innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten hat (§ 6 Abs. 1 Satz 2 CoronaEinreiseV).

a) Grundsatz

Die CoronaEinreiseV bestimmt, dass Personen, die nach Deutschland eingereist sind und sich innerhalb von zehn Tagen vor der Einreise in einem vom Robert Koch-Institut veröffentlichten Risikogebiet aufgehalten haben, grundsätzlich verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise häusliche Quarantäne zu begeben (§ 4 Abs. 1 CoronaEinreiseV).
Bei einem Voraufenthalt in einem einfachen Risikogebiet beträgt die Absonderungsdauer grundsätzlich zehn Tage. Die Absonderung endet vorzeitig für genesene, geimpfte oder getestete Personen, wenn diese den Genesenennachweis, den Impfnachweis oder den Testnachweis an die zuständige Kreisverwaltungsbehörde übermitteln (§ 4 Abs. 2 Satz 2, § 7 Abs. 4 Satz 1 CoronaEinreiseV). Das negative Testergebnis, der Impf-oder Genesenennachweis kann an die Adresse: E-Mail gesendet werden, alternativ ist ein Upload über die Digitale Einreiseanmeldung möglich. Liegen der Kreisverwaltungsbehörde keinerlei dieser genannten Nachweise vor, besteht weiterhin Quarantänepflicht . Nach den Begriffsdefinitionen des § 2 Nr. 5, 7 und 9 CoronaEinreiseV können genesen, geimpft oder getestet nur Personen sein, die keine Symptome oder sonstige Anhaltspunkte für eine Infektion mit dem Coronavirus zeigen. Typische Symptome sind Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust. Bestehen entsprechende Symptome, so kann die Absonderung auch bei einem Voraufenthalt in einem Risikogebiet, das weder Hochinzidenzgebiet noch Virusvariantengebiet ist, nicht vorzeitig beendet werden.
Bei einem Voraufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet ist eine vorzeitige Beendigung der Quarantänepflicht für asymptomatische Personen frühestens nach fünf Tagen nach der Einreise durch ein negatives Testergebnis möglich (§ 4 Abs. 2 Satz 3 CoronaEinreisV). Für genesene und geimpfte Personen gilt auch bei einem Voraufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet die Regelung für einfache Risikogebiete entsprechend.
Bei einem Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet beträgt die Absonderungsdauer für alle Personen (einschließlich Geimpften und Genesenen) 14 Tage; eine Verkürzungsmöglichkeit besteht nicht.

b) Ausnahmen von der Quarantänepflicht

Von der Quarantänepflicht nach einem Voraufenthalt sind folgende Fälle ausgenommen:

  • Ausnahmen nach § 6 Abs. 1 CoronaEinreiseV (vgl. Darstellung in Punkt 1b).
  • Personen, die über einen Testnachweis verfügen und deren Tätigkeit unabdingbar ist für die Aufrechterhaltung
    - der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, insbesondere Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und Betreuungspersonal,
    - der öffentlichen Sicherheit und Ordnung,
    - der Pflege diplomatischer und konsularischer Beziehungen,
    - der Funktionsfähigkeit der Rechtspflege,
    - der Funktionsfähigkeit von Volksvertretung, Regierung und Verwaltung des Bundes, der Länder und der Kommunen, oder
    - der Funktionsfähigkeit der Organe der Europäischen Union und von internationalen Organisationen (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a CoronaEinreiseV).
  • Personen, die über einen Testnachweis verfügen und einreisen aufgrund
    - des Besuchs von Verwandten ersten oder zweiten Grades, des nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten oder eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts,
    - einer dringenden medizinischen Behandlung, oder
    - des Beistands oder zur Pflege schutz- oder hilfebedürftiger Personen (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b CoronaEinreiseV).
  • Personen, die über einen Testnachweis verfügen und sich für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst, wegen ihrer Ausbildung oder ihres Studiums in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder nach Deutschland einrei-sen (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. c CoronaEinreiseV).
  • Personen, die über einen Testnachweis verfügen und zur Vorbereitung, Teilnahme, Durchführung und Nachbereitung internationaler Sportveranstaltungen durch das jeweilige Organisationskomitee akkreditiert werden oder von einem Bundessportfachver-band zur Teilnahme an Trainings- und Lehrgangsmaßnahmen eingeladen sind (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. d CoronaEinreiseV).
  • Personen, die zum Zwecke einer mindestens dreiwöchigen Ar-beitsaufnahme in die Bundesrepublik Deutschland einreisen (Saisonarbeiter) und über einen Testnachweis verfügen, wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung vergleichbar sind, das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist und der Arbeitgeber die Ar-beitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde anzeigt und die ergriffenen Maßnahmen dokumentiert (§ 6 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. e CoronaEinreiseV).
  • Urlaubsrückkehrer aus einem Risikogebiet, das weder ein Hochinzidenzgebiet noch ein  Virusvariantengebiet ist (vgl. zu den De-tails § 6 Abs. 2 Nr. 2 CoronaEinreiseV).
  • Es besteht die Möglichkeit auf Antrag bei der zuständigen Kreis-verwaltungsbehörde eine Einzelfallausnahme beim Vorliegen trif-tiger Gründe zu erteilen (vgl. § 6 Abs. 2 Nr. 3 CoronaEinreiseV).

Die Ausnahmen nach § 6 Abs. 2 CoronaEinreiseV gelten nicht, wenn sich die betroffene Person innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten hat, vgl. § 6 Abs. 2 CoronaEinreiseV (dort Nr. 3). Diese Rückausnahme bezieht sich nach der Begründung der CoronaEinreiseV auf alle in § 6 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 3 CoronaEinreiseV genannten Ausnahmen.

a) Grundsatz

  • Personen über 6 Jahre, die sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise nach Deutschland in einem Risikogebiet (nicht Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet) aufgehalten haben, müssen spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über einen Testnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Impfnachweis verfügen.
  • Bereits bei der Einreise müssen Personen über 6 Jahre über einen Testnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Impfnachweis verfügen, wenn sich diese innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Hochinzidenzgebiet aufgehalten haben oder wenn diese unter Inanspruchnahme eines Beförderers auf dem Luftweg einreisen.
  • Personen über 6 Jahre, die sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, müssen bereits bei der Einreise über einen Testnachweis verfügen; ein Genesenennachweis oder ein Impfnachweis ist in die-sem Fall nicht ausreichend.

b) Ausnahmen von der Nachweispflicht bei einem Voraufenthalt in einem „normalen“ Risikogebiet (nicht Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet und Einreise nicht über den Luftweg, vgl. § 6 Abs. 4 CoronaEinreiseV):

Es gelten die Ausnahmen nach § 6 Abs. 1 CoronaEinreiseV (vgl. Darstellung in Punkt 1b).

c) Ausnahmen von der Nachweispflicht bei einem Voraufenthalt in einem Hochinzidenzgebiet (vgl. § 6 Abs. 3 Nr. 1 bis 3 CoronaEinreiseV):

  • Bloße Durchreise durch ein Risikogebiet.
  • Bloße Durchreise durch Deutschland, wenn Deutschland unmittelbar wieder verlassen wird.
  • Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.
  • Transportpersonal bei Aufenthalten von maximal 72 Stunden.
  • Sonderregelung für Grenzpendler (§ 2 Nr. 11 CoronaEinreiseV) und Grenzgänger (§ 2 Nr. 12 CoronaEinreiseV): diese sind nach § 6 Abs. 3 Nr. 3 CoronaEinreiseV verpflichtet, mindestens zweimal pro Woche einen Testnachweis vorzunehmen.

d) Ausnahmen von der Nachweispflicht bei einem Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet (vgl. § 6 Abs. 3 Nr. 3 CoronaEinreiseV):

Grundsätzlich gibt es keine Ausnahme von der Nachweisplicht bei einem Voraufenthalt in einem Virusvariantengebiet. Wie oben bereits unter Punkt 3a dargestellt, genügt in diesem Fall auch ein Genesenen- oder Impfnachweis nicht.
Eine Sonderregelung besteht lediglich für Grenzpendler (§ 2 Nr. 11 CoronaEinreiseV) und Grenzgänger (§ 2 Nr. 12 CoronaEinreiseV) Diese sind nach § 5 Abs. 1 Satz 1 CoronaEinreiseV in Verbindung mit § 6 Abs. 3 Nr. 3 CoronaEinreiseV verpflichtet, mindestens zweimal pro Woche einen Testnachweis vorzunehmen.

e) Ausnahmen von der Nachweispflicht bei Einreise auf dem Luftweg (§ 6 Abs. 3 Nr. 4 CoronaEinreiseV):

  • Transportpersonal
  • Personen, die als Teil von offiziellen Delegationen über das Re-gierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen.

Einen Überblick über die aktuelle Situation in der Tschechischen Republik finden Sie hier:

https://onemocneni-aktualne.mzcr.cz/covid-19

Testmöglichkeiten in Tschechien:

https://koronavirus.mzcr.cz/seznam-odberovych-center/

Bescheinigung und Bestätigungsformular für die Einreise in die Tschechische Republik:

https://www.mvcr.cz/docDetail.aspx?docid=22240809&doctype=ART

Freiraum für Macher