Infos für Reisende und GrenzPendler/grenzgänger

Beachtungen bei der Einreise Bund

Bild: Bundesministerium für Gesundheit

Die Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) regelt, ob Personen sich bei Einreise nach Bayern oder Deutschland aus einem Risikogebiet für einen Zeitraum von zehn Tagen auf direktem Weg in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft begeben müssen. Die EQV sieht aber auch Ausnahmen von der Quarantänepflicht vor. Mit dem EQV-Check Bayern finden Sie in wenigen Sekunden heraus, ob Sie bei Ihrer Einreise in Quarantäne müssen.

Wichtige Links 

Stand 12. Mai 2021

Am gestrigen Abend haben sich der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder und Österreichs Kanzler Sebastian Kurz darauf geeinigt, den sogenannten kleinen Grenzverkehr zwischen beiden Ländern wieder zuzulassen. In der Folge hat der Freistaat Bayern entschieden, dies auch für das Grenzgebiet zur Tschechischen Republik wieder möglich zu machen.

Laut der bayerischen Allgemeinverfügung, die dieses regelt, dürfen damit ab sofort Personen, die sich nicht länger als 24 Stunden im Nachbarland aufhalten, wieder nach Bayern einreisen.

Die Entscheidung Bayerns, den kleinen Grenzverkehr mit den Nachbarländern wieder zu erlauben, trifft in Tschechien auf Entgegenkommen.

Prag - Einkaufsfahrten beiderseits der Grenze stehe nichts im Wege, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Prag am Mittwoch mit. Nach den geltenden Verordnungen seien Fahrten nach Tschechien aus Deutschland, die nicht länger als 12 Stunden dauern, ohne triftigen Grund (z.B. Tanken, Einkaufen usw.) möglich

Die strengen tschechischen Quarantäne- und Testregeln greifen erst bei Aufenthalten von mehr als 12 Stunden Dauer. Voraussetzung ist, dass sich die Corona-Lage in der Bundesrepublik nicht verschlechtert. Länger dauernde touristische Reisen nach Tschechien bleiben indes untersagt. Hotels und Restaurants sind derzeit im Nachbarland ohnehin noch geschlossen.

Wichtiger Hinweis:

  • In Bayern gelten 24 Stunden, in Tschechien sind es jedoch nur 12 Stunden!

Neueinstufung Tschechiens als Risikogebiet

Das Robert-Koch-Institut (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html) hat gemeinsam mit den zuständigen Bundesministerien eine Neueinstufung des Risiko-Potentials verschiedener Länder vorgenommen. So wird ab Sonntag, 02.05., 0:00 Uhr, die Tschechischen Republik als Risikogebiet (bisher: Hochinzidenzgebiet) eingestuft.

Gegenüber der bisherigen Einstufung als Hochinzidenzgebiet gibt es weitere Erleichterungen für einreisende Berufspendler. Wie bei der letzten Einstufungsänderung ist für die neuen Regelungen eine zehntägige Übergangszeit zu berücksichtigen. Die neuen Einreisebestimmung werden also erst ab dem 11.05. wirksam. Die gilt insbesondere für den Wegfall der 48h-Testpflicht für Pendler nach der Corona-Einreiseverordnung des Bundes.

Aktuelle Informationen zur Rechtslage für Unternehmen und Berufspendler stehen vermutlich erst im Laufe der kommenden Woche zur Verfügung.

Aktuelle Informationen auch bei der Deutschen Botschaft in Prag.

  • Anmeldepflicht

Alle Personen haben sich bei der Einreise zu registrieren. Grenzgänger und Grenpendler müssen dies nur einmal wöchentlich ausfüllen.

  • Testpflicht

Die generelle Pflicht, bei der Einreise ein negatives Testergebnis vorzuweisen, entfällt.

Wer aus einem Risikogebiet in die Bundesrepublik Deutschland einreist, muss sich vor der Einreise über die Digitale Einreisenanmeldung registrieren und spätestens 48 Stunden nach Einreise nachweisen können, dass er nicht mit dem Coronavirus infiziert ist.

Einreisende aus besonders betroffenen Regionen (Risikogebiete in denen besonders hohe Inzidenzen bestehen oder besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind), müssen schon vor der Einreise ein negatives Testergebnis vorlegen und ebenfalls vor der Einreise über die Digitale Einreiseanmeldung registrieren (Ersatzmitteilung in Papierform für die digitale Einreiseanmeldung).

Näheres zu den Ausnahmen von der grundsätzlichen Test- und Nachweispflicht sowie Anmeldepflicht ist der am 14. Januar 2021 in Kraft getretenen Coronavirus-Einreiseverordnung zu entnehmen.

Hier finden Sie weitere Fragen und Antworten für Reiserückkehrende

Die aktuellen Reisewarnungen des Auswärtigen Amts finden Sie hier.  Seit dem 1. Oktober 2020 gelten weltweit individuelle Reisehinweise. Für Corona-Risikogebiete gilt dann automatisch eine Reisewarnung. Bund und Länder betonen außerdem, wo immer möglich, auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten.

Ein Risikogebiet ist ein Staat oder eine Region außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, für den oder die zum Zeitpunkt der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besteht. 

Unterschieden werden drei Arten von Risikogebieten im Ausland:

  • Gebiete, für die das Bundesgesundheitsministerium im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesinnenministerium ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit festgestellt hat
  • Hochinzidenzgebiete mit einer Inzidenz, die ein Mehrfaches über derjenigen von Deutschland liegt, mindestens aber 200 beträgt
  • Gebiete, in denen besonders ansteckende Virusvarianten verbreitet sind

Reisende, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, müssen ab sofort die digitale Einreiseanmeldung (Ersatzmitteilung in Papierform für die digitale Einreiseanmeldung) ausfüllen. Nach vollständiger Angabe aller notwendigen Informationen auf der Homepage www.einreiseanmeldung.de erhalten Sie ein PDF als Bestätigung.

In den folgende Fällen müssen Sie keine Einreiseanmeldung ausfüllen:

  • wenn Sie durch ein Risikogebiet lediglich durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
  • wenn Sie nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
  • wenn Sie sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
  • bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte, wenn Sie beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren, oder
  • als Teil von offiziellen Delegationen über das Regierungsterminal des Flughafens Berlin Brandenburg oder über den Flughafen Köln/Bonn nach Deutschland zurückreisen und sich weniger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben.

Bitte beachten Sie:

Nach einem Aufenthalt in einer Region mit einem besonders hohen Risiko für die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 aufgrund besonders hoher Fallzahlen (Hochinzidenz-Gebiet) gilt keine Ausnahme für Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren. Alle übrigen oben genannten Ausnahmen sind anwendbar.

Nach einem Aufenthalt in einer Region mit einem besonders hohen Risiko aufgrund des verbreiteten Auftretens von bestimmten Varianten des Coronavirus SARS-CoV-2 (Virusvarianten-Gebiet) gelten keine Ausnahmen. Sie müssen dann stets die digitale Einreiseanmeldung ausfüllen, wenn Sie sich in den letzten 10 Tagen vor Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben.

Die aktuell festgestellten Virusvarianten-Gebiete und Hochinzidenz-Gebiete finden Sie auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts.

Wer in die Bundesrepublik Deutschland einreist und sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Risikogebiet aufgehalten hat, ist verpflichtet, sich nach der Einreise auf direktem Weg nach Hause oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort 10 Tage lang zu isolieren

In dieser Zeit dürfen Sie keinen Besuch von Personen empfangen, die nicht Ihrem Hausstand angehören!

Auch wenn Sie bei der Einreise über einen negativen Coronatest verfügen, führt dies grundsätzlich nicht dazu, dass Sie von der Quarantänepflicht befreit sind.

Die Regelungen im Detail finden Sie in der aktuellen Einreise-Quarantäneverordnung (EQV)

Sonderregelung bei einem Voraufenthalt in einem Virusvarianten-Gebiet:

Hat sich eine Person, innerhalb von 10 Tage vor der Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten, beträgt die Pflicht zur häuslichen Quarantäne 14 Tage. Die Möglichkeit die Quarantänezeit zu verkürzen, besteht in diesem Fall nicht.

Von der Quarantänepflicht ausgenommen sind:

Vollständig gegen Covid-19 geimpfte Personen

Als vollständig Geimpfte sind Personen zu betrachten, die vollständig gegen COVID-19 mit einem in der Europäischen Union zugelassenen Impfstoff geimpft sind, über einen Impfnachweis in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen und bei denen seit der abschließenden Impfung mindestens 14 Tage vergangen sind (§2 Abs. 2 Nr. 1 a) EQV). Die in der Europäischen Union derzeit zugelassenen Impfstoffe sind abrufbar unter: Paul-Ehrlich-Institut - COVID-19-Impfstoffe (pei.de).

Genesene Personen

Als Genesene sind Personen zu betrachten, die  über einen Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache oder in einem elektronischen Dokument verfügen, wenn die zugrundeliegende Testung mittels PCR-Verfahren erfolgt ist und mindestens 28 Tage, höchstens aber sechs Monate zurückliegt (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 b) EQV).

24-Stunden Regelung

Personen die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in den Freistaat Bayern einreisen

Achtung: Bitte beachten Sie die die Hinweise des Auswärtigen Amtes bezüglich der geltenden Regelungen in der Tschechischen Republik! 

Wichtige Hinweise:

  • Wie bei den übrigen Ausnahmen auch, gilt diese Ausnahmevorschrift nur dann, wenn und soweit die betroffene Person keine Symptome zeigt, die auf eine Coronainfektion hindeuten.
  • Für Personen, die sich innerhalb von 10 Tagen vor der Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben, gilt die Ausnahmevorschrift nicht; diese Personen müssen sich in Quarantäne begeben.
  • Testpflicht: Unabhängig davon, ob sich die betroffene Person in Quarantäne begeben muss, besteht ggf. eine Test- und Nachweispflicht nach der CoronaEinreiseV in Verbindung mit der Allgemeinverfügung Testnachweis von Einreisenden. Eine allgemeine Ausnahme für bereits geimpfte Personen gibt es im Rahmen der Test- und Nachweispflicht nicht.

GRENZGÄNGER = Personen die in einem Risikogebiet ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck

  • ihrer Berufsausübung,
  • ihres Studiums
  • oder ihrer Ausbildung (umfasst auch den Schulbesuch)

in den Freistaat Bayern begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren. Grenzgänger benötigen eine Bescheinigung des Arbeitgebers, Auftraggebers oder der Bildungseinrichtung, dass die Tätigkeit zwingend notwendig ist.

GRENZPENDLER = Personen die im Freistaat Bayern ihren Wohnsitz haben und die sich zwingend notwendig zum Zweck

  • ihrer Berufsausübung,
  • ihres Studiums
  • oder Ausbildung (umfasst auch den Schulbesuch)

an ihre Berufsausübungs-, Studien- oder Ausbildungsstätte in ein Risikogebiet begeben und regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich, an ihren Wohnsitz zurückkehren. Grenzpendler benötigen eine Bescheinigung des Arbeitgebers, Auftraggebers oder der Bildungseinrichtung, dass die Tätigkeit zwingend notwendig ist.

PERSONEN die beruflich bedingt Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren.

Bitte beachten Sie Folgendes: Eine gesonderte Testpflicht kann sich aus der CoronaEinreiseV ergeben. Diese gilt neben und unabhängig von den Regelungen der EQV.

Weitere Ausnahmen zur Quarantänepflicht finden Sie in der aktuellen

Auch wenn Sie bei der Einreise über einen negativen Coronatest verfügen, führt dies grundsätzlich nicht dazu, dass Sie von der Quarantänepflicht befreit sind.

Sie können die Quarantänedauer von grundsätzlich 10 Tagen unter folgenden Voraussetzung verkürzen; die Mindestquarantänedauer beträgt 5 Tage:

Führen Sie frühestens fünf Tage nach der Einreise nach Deutschland einen Coronatest (PCR-Test) durch und liegt Ihnen das negative Testergebnis vor endet die Quarantänezeit vor Ablauf der zehn Tage. Zur Durchführung der Testung darf die Quarantäne unterbrochen werden, wenn und solange es zur Durchführung eines Tests erforderlich ist.

Sie müssen das negative Testergebnis für mindestens zehn Tage nach der Einreise aufbewahren und auf Verlangen der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde vorlegen. Die Verkürzung der Quarantänezeit kommt jedoch nur in Betracht, wenn Sie keine typischen Symptome haben, die auf eine Infektion mit dem Coronavirus hinweisen.

Sollten bei Ihnen binnen zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome einer Coronainfektion auftreten müssen Sie zur Durchführung eines Tests einen Arzt oder ein Testzentrum aufsuchen.

Sonderregelung bei einem Voraufenthalt in einem Virusvarianten-Gebiet:

Hat sich eine Person, innerhalb von 10 Tage vor der Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten, beträgt die Pflicht zur häuslichen Quarantäne 14 Tage. Die Möglichkeit die Quarantänezeit zu verkürzen, besteht in diesem Fall nicht.

Reiserückkehrerinnen und Reiserückkehrer aus Risikogebieten gelten als „Ansteckungsverdächtige“. Im Prinzip könnten sie deshalb für den erlittenen Verdienstausfall durch die vorgeschriebene Quarantäne gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 EQV in den Genuss einer Entschädigung nach § 56 Abs. 1 Satz 2 IfSG kommen. Allerdings erhält aufgrund mitwirkenden Verschuldens keine Entschädigung, wer in ein Risikogebiet reist und bei der Abreise weiß oder grob fahrlässig nicht weiß, dass er sich bei der Wiedereinreise in Quarantäne begeben muss. Somit ist die Reise in ein Risikogebiet mit dem sehr hohen Risiko behaftet, letztlich ohne Entschädigungsanspruch zu bleiben, sollte bei der Wiedereinreise eine Quarantänepflicht bestehen.

Einen Überblick über die aktuelle Situation in der Tschechischen Republik finden Sie hier:

https://onemocneni-aktualne.mzcr.cz/covid-19

Testmöglichkeiten in Tschechien:

https://koronavirus.mzcr.cz/seznam-odberovych-center/

Bescheinigung und Bestätigungsformular für die Einreise in die Tschechische Republik:

https://www.mvcr.cz/docDetail.aspx?docid=22240809&doctype=ART

Freiraum für Macher