Zwischenbilanz zum Thema Domizil HochFranken und Förderoffensive Nordostbayern aus hochfränkischer Sicht

Förderoffensive Nordostbayern

Ausgangssituation in Hochfranken


Hochfranken ist eine Wirtschaftsregion, viele innovative Unternehmen haben hier ihren Sitz und sind von hier aus deutschland-, europa- und weltweit erfolgreich.

Damit das auch in der Zukunft so bleibt, bedarf es aber einer Reihe von Standortfaktoren. Einer ist das Thema „passender Wohnraum“ - vorhandene Fachkräfte zu binden und neue in die Region zu locken gelingt nur, wenn es auch in diesem Bereich ein geeignetes Angebot gibt. Hochfranken muss sich in Zukunft mehr denn je als attraktiver Lebensraum präsentieren, um im Wettbewerb mit anderen Regionen konkurrenzfähig zu bleiben.

Bereits seit vielen Jahren fordern die Vertreter der Industrie deshalb ein passendes Förderprogramm der bayerischen Staatsregierung, das es ermöglicht, in unseren hochfränkischen Kommunen alte Gebäude in neuen, höherwertigen Wohnraum verwandeln zu können und so auch das Erscheinungsbild der Städte ansprechender zu gestalten. Leerstände, die das Ortsbild optisch „verderben“ müssen verschwinden, abgerissen oder entsprechend saniert werden.

Um das zu erreichen hat sich ein Bündnis aus Wirtschaft und Politik gebildet. Die Unternehmerinitiative Hochfranken (UI), die Arbeitsgemeinschaft der Industrie (AGI), die IHK Gremien Marktredwitz/Selb und Hof, die Kreishandwerkerschaft, die Landräte aus dem Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge und dem Landkreis Hof, sowie die örtlichen Abgeordneten haben sich auf ein gemeinsames Vorgehen geeinigt.

Eckpunkte der Bemühungen waren:
Besuch bei Ministerpräsident Horst Seehofer am 09.06.2016
Besuch bei Innenminister Joachim Herrmann am 22.06.2016

Und auch wenn die hochfränkische Forderung nach einem Projekt unter dem Namen „Domizil HochFranken“ noch nicht in der von uns vorgeschlagenen Form erfüllt ist, ist ein Anfang gemacht.

Über die Förderoffensive Nordostbayern der Bayerischen Staatsregierung haben viele hochfränkische Kommunen erste Gebäude erfolgreich sanieren und umnutzen können, viele weitere sind in Planung. Für diese Entwicklung sehen wir uns als einer der Impulsgeber und freuen uns sehr, dass unsere Städte und Gemeinden hier offensiv angepackt haben.

Viele dieser Projekte haben die IHK und die Landratsämter gemeinsam auf den Weg gebracht. Die ersten gelungenen Sanierungen sind als gemeinsamer Erfolg zu werden. Diesen Weg gilt es weiter zu beschreiten.

Eckpunkte der geschaffenen Förderoffensive Nordostbayern

Zur Wiedernutzbarmachung solcher Gebäude fördert er Umbau- und Sanierungsmaßnahmen, Abbrüche mit anschließenden Gestaltungsmaßnahmen sowie kommunale Sanierungsprogramme mit einem hohen Fördersatz von 90 % für die Gemeinden. Für private Bauherrn kann in der Regel ein Zuschuss von bis zu 30% gewährt werden.

Er leistet damit einen wichtigen Beitrag, um das Erscheinungsbild der Innenstädte zu verbessern und gleichzeitig dringend notwendigen, modernen und hochwertigen Wohnraum in unseren Ortskernen zur Verfügung zu stellen.

Überblick für den Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge:

Zu Beginn der Förderoffensive Nordostbayern vor gut einem Jahr wurden 75 Projekte mit einem Fördervolumen von ca. 80 Mio. € angemeldet. Aktuell sind bei der Regierung von Oberfranken und dem Amt für Ländliche Entwicklung insgesamt 134 Einzelmaßnahmen inkl. 8 Kommunaler Förderprogramme mit einem Fördervolumen von ca. 42 Mio. € bis 2020 angemeldet. Es konnten zwischenzeitlich 23 Bewilligungen mit einem Fördervolumen von rund 3,4 Mio. € erteilt werden. Darin enthalten sind auch 7 Kommunale Sanierungsprogramme.

Überblick für den Landkreis Hof:

Im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern wurden Ende April 2017 aufgrund des Einplanungsvorschlages der Regierung von Oberfranken insgesamt 99 Projekte mit geschätzten förderfähigen Kosten von rund 32,7 Mio. Euro als grundsätzlich förderfähig anerkannt.

Aktuell sind bei der Regierung von Oberfranken für den Zeitraum 2017 bis 2020 insgesamt 103 Einzelmaßnahmen mit geschätzten förderfähigen von Kosten rund 45,2 Mio. Euro in der Liste der grundsätzlich förderfähigen Maßnahmen berücksichtigt. Es konnten für den Landkreis Hof zwischenzeitlich 19 Bewilligungen mit förderfähigen Kosten von rund 2,6 Mio. Euro erteilt werden.

Gelungene Beispiele aus Hochfranken

1. Erste Kommunale Sanierungsprogramme im Landkreis Wunsiedel i. Fichtelgebirge
Sieben Kommunale Sanierungsprogramme wurden bewilligt (Hohenberg a. d. Eger, Kirchenlamitz, Marktredwitz, Röslau, Selb, Weißenstadt, Schirnding), ein weiteres wurde von Arzberg beantragt. Mit diesen Programmen können Städte/Märkte/Gemeinden eigene kommunale Förderprogramme zur vereinfachten Förderung von Sanierungsmaßnahmen von privaten Eigentümern in festgelegten Gebieten auflegen. Für die Privaten sind dann Gesamtsanierungen, insbesondere auch in energetischer und barrierefreier Hinsicht, Umnutzungen, Rückbauten sowie Neugestaltungen von Innenhöfen und Freiflächen förderfähig. Die förderfähigen Maßnahmen sind damit deutlich umfangreicher als bei den bislang schon bekannten Kommunalen Fassadenprogrammen. Bei privaten Maßnahmen werden in der Förderoffensive in der Regel pauschal 30 % der anrechenbaren Kosten gefördert – hiervon übernimmt der Freistaat Bayern 90 % und die Kommune die restlichen 10 %.

2. Revitalisierung alter Industriebauten am Bsp. der Winterling Fabrik in Röslau
Nach Abschluss der Insolvenz der Winterling-Porzellanwerke gründeten die Städte Arzberg, Kirchenlamitz, Schwarzenbach an der Saale und die Gemeinde Röslau das gemeinsame Kommunalunternehmen Winterling. Ziel des gKU Winterling war es, dem Verfall der riesigen Gebäudekomplexe an den vier ehemaligen Betriebsstandorten zu begegnen. Nach umfangreichen städtebaulichen Untersuchungen sollen die Gebäude  an den vier Standorten entsprechend eines Masterplans durch umfangreiche Baumaßnahmen für Neunutzungen ertüchtigt und erschlossen werden. Die Baumaßnahmen umfassen Rückbauten, Umbauten, notwendige Brandschutzmaßnahmen und Fassadensanierungen. Am Standort Röslau zum Beispiel soll der ehemalige Weißbetrieb abgebrochen werden, eine Straße zwischen dem nördlichen und dem südlichen Gewerbestandort (Firma Scherdel) gebaut werden und Laderampen angebaut werden.

3. Wohnungsneubauten im Umfeld Maxplatz in Rehau
​​​​​​​Ehemalige „Wolfsschlucht“, Abriss und Schaffung von Wohnungen
Ehemalige „Drogerie Zapf“, Abriss und Schaffung von Wohnungen
Gebäude „Maxplatz 13“, Abriss und Schaffung von Wohnungen

Ausblick

Ziel muss sein, den eingeschlagenen Weg gemeinsam weiter zu beschreiten und auf die Möglichkeiten und die Bedeutung dieser Fördermöglichkeiten hinzuweisen, so dass sich weitere Kommunen oder Privat-Investoren im Bereich der Sanierung und Schaffung von neuem und modernem Wohnraum engagieren.

Für die bereits  beantragten Projekte steht der Zeitplan fest. Die ersten kommunalen Förderprogramme laufen in diesem und im nächsten Jahr an. Viele Maßnahmen werden dann starten und abgeschlossen werden können.

Von zentraler Bedeutung ist aber auch künftig die Bereitstellung ausreichender Fördermittel, um die angemeldeten Projekte bis 2020 umsetzen zu können.