Errichtung eines Mountainbike-Parks mit Lernparcours

Öffentliche Bekanntmachung der Auslegung der Unterlagen der Umweltverträglichkeitsprüfung im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens
„Interaktiver MTB-Park mit Lernparcours“

Bekanntmachung

Durchführung eines Baugenehmigungsverfahrens mit erforderlicher Rodungserlaubnis und Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Der Zweckverband Naherholungs- und Tourismusgebiet großer Kornberg beantragte für den Standort Großer Kornberg, der Gemarkungen Martinlamitzer Forst-Nord und Martinlamitzer Forst-Süd mit den Flurstücken 63, 21 und 32 die baurechtliche Genehmigung zum Bau eines Interaktiven MTB-Parks mit Lernparcours beim Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge. 

Das Landratsamt Wunsiedel im Fichtelgebirge ist für die Erteilung der Baugenehmigung zuständig. Das Gebiet des MTB-Parks erstreckt sich auf die Landkreise Hof und Wunsiedel i. F. Nach Art. 3 Abs. 2 Satz 1 BayVwVfG entscheidet bei der Zuständigkeit mehrerer Behörden die Behörde, die zuerst mit der Sache befasst war, sofern nicht die gemeinsam fachlich zuständige Behörde (Regierung von Oberfranken) anders entscheidet. Das Landratsamt Wunsiedel im Fichtelgebirge war zuerst mit der Angelegenheit betraut. Deshalb wurde dieses mit Einverständnis der Regierung von Oberfranken mit der Erteilung der Baugenehmigung betraut.

Das Vorhaben ist gem. Art. 55 BayBO ff baugenehmigungspflichtig. Zudem ist für die Umsetzung der Maßnahme eine Rodungserlaubnis nach Art. 9 BayWG erforderlich.

Das Projektgebiet des MTB-Parks umfasst eine Gesamtfläche von 22,08 ha. Eine Fläche von 15,29 ha soll in Ihrem ursprünglichen Zustand erhalten werden, auf der restlichen Fläche finden Einzelbaumentnahmen oder eine Komplettrodung statt.

Das Vorhaben fällt unter die Ziffer 17.2.2 der Anlage 1 des UVPG. Es wurde eine allgemeine Vorprüfung der UVP-Pflicht nach Anlage 3 UVPG durchgeführt. Diese kam zu dem Ergebnis, dass erhebliche Umweltauswirkungen nicht ausgeschlossen werden können. Nach § 7 UVPG ist demnach die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich.

1.

Die entsprechenden Unterlagen liegen in der Zeit

vom 29.12.2020 bis einschließlich 28.01.2021

im Landratsamt Wunsiedel im Fichtelgebirge, Jean-Paul-Str. 9, 95632 Wunsiedel, Zimmer Nr. 1.76, zu den üblichen Öffnungszeiten zur Einsicht aus.

Die Öffnungszeiten des Landratsamtes Wunsiedel i. Fichtelgebirge sind von Montag bis Freitag jeweils von 8:00 bis 12:00 Uhr und am Donnerstag von 14:00 bis 17:00 Uhr.

Aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie und zur Gewährleistung der von der Bayerischen Staatsregierung erlassenen Hygienevorschriften zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, die vor Ort Einsicht in die Unterlagen nehmen wollen, ist es erforderlich, vorab telefonisch einen Termin zur Einsichtnahme unter 09232/80-442 zu vereinbaren.

Folgende Unterlagen liegen zur Einsicht aus:

  • UVP-Bericht
  • Allg. Vorprüfung des Einzelfalls
  • Allgemeinverfügung Landkreis Hof
  • Allgemeinverfügung Landkreis Wunsiedel i. F.
  • Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung
  • Bauantragsformular
  • Baubeschreibung zum Bauantrag
  • Beschreibung Bauablauf
  • Streckenbeschreibung Mountainbike-Park und Lernparcours
  • Übersichtsplan Mountainbike-Park mit Lernparcours
  • Detailzeichnungen Streckenelemente

Zudem werden die Unterlagen zeitgleich mit dem Beginn der Auslegung auch auf der Internetseite des Landratsamts Wunsiedel i. Fichtelgebirge unter dem Link

https://www.landkreis-wunsiedel.de/errichtung-eines-mountainbike-parks-mit-lernparcours

veröffentlicht. Es wird darauf hingewiesen, dass nur der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen rechtlich verbindlich ist (Art. 27a Abs. 1 Satz 4 BayVwVfG).

Die durch die Einsichtnahme entstandenen Kosten können nicht erstattet werden.

2.

Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, kann

vom 29.12.2020 bis einschließlich 28.02.2021

beim Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge, Jean-Paul-Straße 9, 95632 Wunsiedel, schriftlich oder zur Niederschrift Einwendungen erheben.

Einwendungen oder Stellungnahmen von Vereinigungen, die aufgrund einer Anerkennung nach anderen Rechtsvorschriften befugt sind, Rechtsbehelfe nach der Verwaltungsgerichtsordnung gegen die Entscheidung nach Art. 68 BayBO (Baugenehmigung) einzulegen, sind bei den in dieser Bekanntmachung bezeichneten Stellen innerhalb derselben Einwendungsfrist vorzubringen.

Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen oder Stellungnahmen, die nicht auf besonderen privatrechtlichen Titeln beruhen, ausgeschlossen.

3.

Rechtzeitig erhobene Einwendungen und Stellungnahmen werden in einem Termin erörtert (Erörterungstermin). Je nach Anzahl der eingegangenen Einwendungen werden die Einwender persönlich oder durch öffentliche Bekanntmachung zum Termin geladen.

Der Erörterungstermin dient dem Zweck, die Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen von Bedeutung sein kann. Es soll den Einwendenden Gelegenheit zur Erläuterung der vorgetragenen Einwendungen gegeben werden. Die Einwendungen werden auch dann behandelt, wenn die Antragsteller oder diejenigen, die Einwendungen erhoben haben, dem Termin fernbleiben. Der Erörterungstermin ist öffentlich.

Aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie und dem Umstand, dass das weitere Infektionsgeschehen nicht vorhergesehen werden kann, weisen wir daraufhin, dass der Erörterungstermin nach § 5 Abs. 2 Plansicherstellungsgesetz im Rahmen einer Online-Konsultation durchgeführt werden kann.

Wunsiedel, den 10.12.2020, Landratsamt Wunsiedel i. Fichtelgebirge; gez. Höfer, Regierungsrätin