Immissionsschutzrechtliches Anzeigeverfahren nach § 15 BlmSchG


Jede beabsichtigte Abweichung von der genehmigten Lage, Beschaffenheit oder Betriebsweise, die sich auf die in
 § 1 BImSchG genannten Schutzgüter (Menschen, Tiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter) positiv oder negativ auswirken kann, ist mindestens einen Monat vor dem beabsichtigten Beginn anzuzeigen.

Unverzüglich unter Angabe des Zeitpunktes hat der Betreiber seine Absicht anzuzeigen, den Betrieb einer genehmigungspflichtigen Anlage einzustellen.

Näheres zum Anzeigeverfahren finden sie hier:

  • Hinweise zum Anzeigeverfahren
  • Anzeige der Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer genehmigungsbedürftigen Anlage  gem. §15 Abs. 1 BImSchG
  • Anzeige über beabsichtigte Betriebseinstellung gem. § 15 Abs. 3 BImSchG
  • § 15 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)